Statement zum aktuellen FDP-Antrag

Statement zum aktuellen FDP-Antrag – „E-Scooter und Hoverboards jetzt bürgerfreundlich zulassen – Flexible Mobilität schnell und innovativ ermöglichen“.

‚Electric Empire – Bundesverband Elektrokleinstfahrzeuge e.V‘ begrüßt ausdrücklich den zur Abstimmung im Deutschen Bundestag vorgelegten Antrag der FDP-Fraktion zum Thema der Elektrokleinstfahrzeuge.

Der Antrag zeichnet sich dadurch aus, dass er die in unseren Europäischen Nachbarländer längst realisierte Einbindung moderner Elektrokleinstfahrzeuge in den Straßenverkehr ermöglicht, indem Elektrokleinstfahrzeuge von bürokratischen Hürden befreit werden und somit auch in Deutschland Verbreitung finden können. Hierbei wird auf eine angepasste Regulierung gesetzt, die zwischen drei Fahrzeugklassen unterscheidet.

  • Freizeitklasse bis 12 km/h [Hoverboards, Hovershoes, Balanceboards, … ]
  • Pendlerklasse bis 25 km/h [moderate e-Scooter, e-Skateboards, elektrische Einräder, OneWheels, …]
  • Sportlerklasse bis 45 km/h [schnelle Varianten von e-Scootern, e-Longboards, elektrischen Einrädern, OneWheels … ]

Hierbei schlägt das Konzept dem Gesetzgeber eine mit zunehmender Höchstgeschwindigkeit des jeweiligen Fahrzeugs strengere Regulierung vor, was sich im vorgeschriebenen Mindestalter des Fahrers, der zu befahrenden Verkehrsfläche [Fußweg, Radweg, Straße] und auch in einer Führerschein- und Versicherungspflicht in der höchsten Klasse äussert.

Diese Steigerung der formalen Anforderungen ist in Deutschland jahrzehntelang erprobt, wo z.b. Kinder, die gerade erst Fahrradfahren gelernt haben, zunächst Sonderrechte auf Gehwegen genießen, Jugendliche zunächst ihren Mofaführerschein machen und später dann im Erwachsenenalter auch die Fahrerlaubnis für größere und schnellere Fahrzeuge erwerben können, usw…

Der Entwurf ist damit deutlich näher an der Realität als die Elektrokleinsfahrzeuge-Verordnung der Bundesregierung.

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