Demonstration zur Legalisierung aller Elektrokleinstfahrzeuge in Deutschland

Berlin, 6. Dezember 2018 Elektrokleinstfahrzeuge (eKF) stellen einen wichtigen Baustein in der Verkehrswende dar. Die aktuellen Planungen des BMVI zur Regulierung verhindern dies allerdings. Um darauf aufmerksam zu machen, demonstriert ein breites Bündnis von Nutzern, Herstellern, Anbietern und Politikern am 13. Dezember in Berlin.

Mit dem Monowheel zur Bahn
Mit dem Monowheel zur Bahn (Foto: Tobias Kaufmann)

Der aktuelle Entwurf der „Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge“ des Bundes- ministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) befasst sich ausschließlich mit Elektro-Rollern und blendet weitere Fahrzeuge, wie zum Beispiel Elektro-Skateboards, Mono-/Onewheels und Hoverboards komplett aus. Zusätzlich werden eKF als wichtiger Baustein der urbanen Verkehrswende unnötig überreguliert. Deshalb haben sich deutschlandweit engagierte Nutzer, Hersteller, Anbieter und Politiker für eine Demonstrationsfahrt „Legalisierung aller Elektrokleinstfahrzeuge“ am 13. Dezember in Berlin zusammengeschlossen.

Elektrokleinstfahrzeuge werden überall in Europa erfolgreich im Verkehrsmix und als Ergänzung für die sog. letzte Meile im ÖPNV eingesetzt. In Deutschland ist dies bisher nur illegal möglich. Nicht nur Nutzer, die diese Geräte schon heute in jeglicher Form trotz drohender Strafanzeige im öffentlichen Straßenverkehr fahren, warten hier auf eine sinnvolle Lösung. Auch deutsche Firmen im Bereich der Elektromobilität haben dadurch im globalen Wettbewerb einen erheblichen Nachteil. Der aktuelle Entwurf geht daher weit an der Realität und deren Anforderungen vorbei.

Daher fordern wir vom BMVI:

  • Keinen nationalen Alleingang, sondern eine Orientierung an vorhandenen europäischen Lösungen:
    Andere EU-Länder wie Frankreich, Finnland, Belgien und Dänemark gestatten den Betrieb von elektrischen Scootern, Einrädern und Skateboards mit 20km/h Höchstgeschwindigkeit zulassungsfrei. Das Fahren auf dem Bürgersteig bei Schrittgeschwindigkeit ist erlaubt, ansonsten werden eKF mit Fahrrädern/Pedelecs rechtlich gleichgestellt.
  • Versicherungsschutz für eKF-Nutzer über eine normale Haftpflichtversicherung
  • Keine Typprüfung/Zulassungspflicht für eKF:
    Bei solch einem nationalen Alleingang würden Hersteller keine Anpassungen bzw. Typzulassungen ihrer Modelle für den relativ kleinen deutschen Markt durchführen. Somit wären kaum zulassungsfähige Produkte erhältlich. Zudem werden Do-It-Yourself-Lösungen, Umbauten und Kits extrem stark beschränkt. Generell würden technische Innovationen durch den bürokratischen Aufwand der Zulassung verhindert.
  • Wir favorisieren mittelfristig die Anhebung auf 25 km/h in EU-weiter Abstimmung zur Harmonisierung der Geschwindigkeiten von Pedelecs und eKF, was den derzeitigen Regelungen in Österreich und den USA entspricht.
  • Schaffung einer zusätzlichen zulassungspflichtigen Klasse für eKF bis 45km/h, ähnlich den S-Pedelecs.
  • Ein einheitliches Regelwerk für alle eKF anstatt eines Stückwerks von Einzelregelungen, welches ständig an technische Neuheiten angepasst werden muss.

Die gegenwärtige Verkehrssituation in allen deutschen Großstädten benötigt dringend ein Umdenken und neue Möglichkeiten der Mobilität!

eKF sind durch ihre kompakte Bauform und den geringen Strombedarf eine echte Alternative im urbanen Verkehrsmix. Daher wollen wir vor der Demonstration in einem zusätzlichen Gesprächstermin mit dem BMVI einen Dialog mit der Politik starten. Wir hoffen, so dem Thema eKF in der Verkehrswende einen neuen Anstoß zu geben, der die gebotene Sicherheit im Straßenverkehr mit den neuen Möglichkeiten der Elektromobilität in Einklang bringt.

Über Electric Empire

Electric Empire ist eine Interessengruppe, in der sich die Nutzer unterschiedlicher Elektrokleinstfahrzeuge zusammengeschlossen haben. Wir engagieren uns intensiv dafür, dass alle Bürger über Elektrokleinstfahrzeuge und deren rechtliche Situation aufgeklärt werden. Zum einen, weil diese Geräte auch aktuell in jeglicher Form und ohne verbindliche Regelungen im öffentlichen Straßenverkehr genutzt werden, trotz drohender Strafanzeige (Fahren ohne Versicherungsschutz). Zum anderen ist es uns ein großes Anliegen, eine sinnvolle Regulierung und eine legale Einstufung aller Elektrokleinstfahrzeuge als weiteren Baustein in der Mobilitätswende zu erreichen.

Pressekontakt:
presse@electricempire.de
Lars Zemke, +49 163 1665 819
Fischerhüttenstraße 65A, 14163 Berlin

Pressemitteilung als PDF, TXT oder ZIP (Pressemappe mit Pressemitteilung, Fotos, Logo, Flyer).

Weitere Informationen zur Demonstration erhalten Sie im Internet unter www.electricempire.de

Ergänzendes Bildmaterial finden sie auf http://electricempire.de/presse/

Unterstützt von

Electric Traffic, http://electric-traffic.com/
Elektro-skateboard.de, http://www.elektro-skateboard.de/
Evolve Deutschland, http://www.evolveskateboards.de/
EWheelMotion, http://ewheelmotion.de/
Hornetboard, http://hornetboard.com/
JayKay, http://www.jaykay-sport.de/
Mellow Boards GmbH, http://www.mellowboards.com/

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