Positionspapier zur Legalisierung aller Ekf in Deutschland
Das Konzept orientiert sich an den Nutzern und aktuell in Deutschland erhältlichen und im Straßenverkehr genutzten Elektrokleinstfahrzeugen.
Berlin, 21. März 2019 — Deutschland benötigt eine Regulierung von Elektrokleinstfahrzeugen, welche die jetzigen Benutzer nicht im Regen stehen lässt. Die aktuellen Vorschläge der Bundesregierung werden dazu führen, das Besitzer von verschiedensten Geräten auch in Zukunft illegal und als Straftäter im Verkehr fahren müssen. Unser heute vorgestelltes Konzept versucht dieses zu verhindern.
Mit der im Februar bekannt gemachten Verordnung zur Einführung von Elektrokleinstfahrzeugen verwehrt das Bundesministerium für Verkehr und digitaler Infrastruktur (BMVI) einem Großteil der aktuell am Markt erhältlichen und auch in Deutschland von bis zu 250.000 Nutzern gefahrenen Geräten die Legalisierung im Straßenverkehr. Zwar zeichnet sich ab, daß die ebenfalls in Arbeit befindliche Sonderverordnung für lenkerlose Fahrzeuge etwas moderater in der Regulierung ausfallen wird, aber wir gehen weiterhin davon aus, daß ein Großteil der aktuell schon gekauften Geräte nie legal im Straßenverkehr bewegt werden kann. Das bedeutet unter anderem, daß ein Kind auf einem 2 Jahre altem Hoverboard ohne Zulassung weiterhin Straftäter ist und mit empfindlichen Strafen zu rechnen hat.
Der Bundesverband Elektrokleinstfahrzeuge e.V. hat deshalb ein Konzept erarbeitet, welches sich sowohl an den schon im deutschen Straßenverkehr befindlichen Geräten orientiert, gleichzeitig aber auch die Sicherheitsinteressen aller Verkehrsteilnehmer beachtet. Dabei teilen wir alle Geräte in drei Klassen ein:
- Kinder – Elektrokleinstfahrzeuge (bis 15 Kg, bis 12 Km/h)
- Alltags – Elektrokleinstfahrzeuge (bis 25 Kg, bis 25 Km/h)
- Experten – Elektrokleinstfahrzeuge (bis 55 Kg, bis 45 Km/h)
Unser Konzept macht es für über 95% der bestehenden Nutzer möglich, legal, sicher und rechtlich abgesichert am deutschen Straßenverkehr teilzunehmen.
“Eine große Anzahl von Elektrokleinstfahrzeugen ist schon jetzt in verschiedensten Ausprägungen auf deutschen Straßen unterwegs,” stellt Georg Masopust, Referent Politik & Forschung bei Electric Empire – Bundesverband Elektrokleinstfahrzeuge e.V. klar. “Wir brauchen ein Regelwerk, welches alle Geräte einschließt. Mit einem Minimalkonsens werden wir die Verkehrswende nie bewältigen. Wir sehen unser Konzept als Diskussionsbeitrag, um in der Mikromobilität auch in Deutschland endlich zukunftsfähig zu werden.”
“Der Bundesverband Elektrokleinstfahrzeuge e.V. vereint das breite Wissen, die Erfahrung und die Vision von Nutzern, Herstellern und Händlern,” ergänzt Lars Zemke, Vorsitzender Vorstand von Electric Empire – Bundesverband Elektrokleinstfahrzeuge e.V. “Dieses Fachwissen wollen wir positiv in die Gestaltung der Mobilitätswende einbringen.”
Über Electric Empire – Bundesverband Elektrokleinstfahrzeuge e.V.
Der Bundesverband ist die Interessenvertretung für Nutzer von Elektrokleinstfahrzeugen und Firmen, welche in diesem Bereich aktiv sind. Wir vertreten die gemeinsamen rechtlichen, wissenschaftlichen, gewerblichen und wirtschaftlichen Interessen der Nutzer, Anbieter und Hersteller jedweder Elektrokleinstfahrzeuge gegenüber Politik, Wirtschaft und Öffentlichkeit. Wir werben weiterhin für eine innovative Mobilitäts- und Verkehrspolitik und versuchen, umweltbewusste und platzsparende Fahrzeuge als sinnvolle Alternative der Verkehrswende in der Gesellschaft bekannt zu machen.