Szenen einer Versammlung

von | 14.05.2021 | Demonstration, News | 0 Kommentare

Auch in Zeiten von Corona versuchen wir als Verband Aktionen und Mobilitätstage zu unterstützen, soweit es die Coronasituation zulässt und das Hygienekonzept stimmt! Aus diesem Grund haben wir natürlich auch am 08.05.2021 an der seit Monaten geplanten und angemeldeten Versammlung für die Legalisierung von freilenkenden Elektro-Kleinstfahrzeugen in Herdecke teilgenommen.

Leider gestalteten sich Anmeldung und Freigabe durch die lokale Versammlungsbehörde schwieriger als gedacht und die Versammlung war letztlich nur unter äußerst strikten Auflagen möglich.

Versammlungsrecht

Die Tatsache, dass eine von Nutzern von freilenkenden Elektro-Kleinstfahrzeugen angemeldete Versammlung in einigen deutschen Städten nur per Zufußgehen durchgeführt werden darf, ist uns nicht unbekannt. Leider bestätigte sich diese Situation nun auch teilweise in Herdecke.

Die Mitteilung, dass die angemeldeten Fahrzeuge während der Versammlung nicht gefahren werden dürfen, wurde dem Anmelder erst am Tag vor der Veranstaltung zugestellt – und dies, obwohl die Behörde seit der Anmeldung am 29.01.2021 mehrere Monate Zeit zur Stellungnahme hatte. Einer der angeführten Gründe lautete, die mitgeführten Fahrzeuge seien nicht zulassungsfähig und es gehe von diesen Fahrzeugen während einer von der Polizei geschützten Versammlung eine unkalkulierbare Gefahr für Passanten und andere Verkehrsteilnehmer aus, sollten andere Passanten und Verkehrsteilnehmer widerrechtlich in den Demonstrationszug hineinlaufen oder -fahren.

Im Vorfeld der Versammlung wurden strikte Anweisungen erteilt, dass bei Nutzung nicht zulassungsfähiger Fahrzeuge am Treffpunkt (Schulhof des Gymnasiums), die Veranstaltung sofort von der Polizei beendet würde. OK, d’accord! Vor und nach der Versammlung, könnte man meinen, gilt die StVO und dazwischen demonstriert die Gruppe gegen den Missstand der fehlenden Zulassung dieser Fahrzeuge. Aber gleich ohne einen erkennbaren Anlass mit “Abbruch” zu drohen? Wäre ein kurzer Dialog nicht zielführender gewesen bzw. hätte sich nicht so die entspannte Möglichkeit ergeben, dass sich die eingesetzten Beamten über die teilweise auch für sie persönlich völlig neue Art von Fahrzeugen zu informieren?

I´m walking…

“Mit dem Fahrrad nicht in den ersten Wagen!”

Während des Fußmarsches der Teilnehmer durch Herdecke zum abgesperrten Straßenteilstück Wetterstraße wurden einige sich nähernde PKW von der Polizei nicht etwa zum Anhalten aufgefordert, sondern die Versammlungsteilnehmer wurden stattdessen per Lautsprecher aufgefordert, an den Straßenrand zu gehen und somit enger zusammen zu rücken.

Später, innerhalb des extra abgesperrten Straßenteilstücks, war es Autofahrern ohne weiteres möglich, sich nach Freigabe der Beamten vor Ort in die fahrende Gruppe der Versammlungsteilnehmer einzugliedern. Die Demonstrierenden wurden zudem vom zuständigen Motorradpolizisten gestoppt, damit das Ausparken eines PKW ermöglicht werden konnte. Auch die direkte Weiterfahrt dieses PKW zwischen den nicht zugelassenen Fahrzeugen auf der für die Versammlung gesperrten Strecke stellte für die Beamten kein erkennbares Problem dar.

Auf Anfrage einer Passantin “was denn hier los sei?” wurde ihr vom zuständigen Beamten mitgeteilt, dass man heute abgesperrt habe, “weil erwachsene Kinder mit ihren Spielzeugen in Herdecke spielen möchten”.

Sicherlich: die Polizei muss unser Anliegen nicht unbedingt teilen oder unterstützen. Aber wäre es nicht der bessere Weg, gegenüber der Fragestellerin neutral, professionell und ohne Wertung aufzutreten?

Teilnehmer Demo Herdecke

Nach meiner persönlichen Wahrnehmung, die ich durch die Besuche mehrerer Versammlungen und auch durch meine Rolle als Veranstalter des Berliner Free Hands Ride machen konnte, sehe ich es so, dass die begleitenden Beamten der Polizei die Teilnehmer “schützen” und ihnen die Ausübung des Demonstrationsrechts ermöglichen sollten. Leider bot sich in Herdecke ein komplett anderes Bild.

Demonstrationen für elektrische Mikromobilität sollten nicht nur in Großstädten wie Berlin oder Hamburg in Form von eskortierten Ausfahrten stattfinden können. Gerade in Kleinstädten, wo der ÖPNV und die Branche der Verleiher nicht so präsent sind, könnten private eKF einen wichtigen Teil der Mobilitätswende ausmachen. Demonstrationen mit diesem Hintergrund könnten für neue Impulse sorgen, zum Umdenken der Bürger führen und auf den Missstand zwischen öffentlicher Wahrnehmung und aktueller Gesetzeslage aufmerksam machen.

Herdecke trifft auf Mikromobilität

Genau aus diesem Grund sind wir regelmäßig auf der Straße, um in der Öffentlichkeit für unsere Fahrzeuge zu werben. Und auch in Herdecke wurden unsere Fahrzeuge wieder von vielen Passanten positiv wahrgenommen.

Am Ende sind ca.120 Fahrer*innen leicht irritiert abgereist, aber der Plan für neue Mikromobilität zu werben und ihr ein Gesicht in Herdecke zu geben wurde erfüllt. Wir bedanken uns bei Yannick für seine Beharrlichkeit und die Energie, diesen GroupRide trotz einiger Widrigkeiten am Ende doch stattfinden zu lassen. Bis bald in [Deiner Stadt].

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